Plenar-Sondersitzung 04/2020

Plenarbrief der SPD-Fraktionsvorsitzenden Hanne Modder.

Heute treffen wir uns zur Plenar-Sondersitzung April 2020. Wir befinden uns weiterhin in außergewöhnlichen Zeiten, die wir uns Anfang des Jahres so sicherlich nicht vorstellen konnten.

Ich möchte mich im Namen der Niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion herzlich bei allen Menschen bedanken, die weiterhin ihrer Arbeit nachgehen oder sich für das soziale Miteinander engagieren und das gesellschaftliche Leben somit aufrechterhalten. Zugleich möchte ich allen danken, die aufgrund der allgemeinen Einschränkungen ihrer Arbeit nicht nachgehen dürfen oder können und nun ihre wirtschaftliche Existenz fürchten müssen, sich aber trotzdem solidarisch zeigen und sich an die aufgestellten Regeln halten.

In zahlreichen Gesprächen in den letzten Wochen konnte ich mir von der persönlichen Betroffenheit Einzelner und auch von harten familiären Schicksalen persönlich ein Bild machen. Ich habe überwiegend ein großes Vertrauen in die angeordneten Maßnahmen gespiegelt bekommen. Dies finde ich beeindruckend und dafür gilt mein voller Respekt.

Dennoch ist klar: Wir verlangen unserer freiheitlichen Gesellschaft extrem viel ab! Dies ist uns bei allen Handlungen auch sehr bewusst. Wir greifen schließlich tief in die Grundrechte jedes einzelnen Menschen ein und dies ist insbesondere für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein sehr sensibler Punkt, denn es geht um die Freiheitsrechte einer hart erkämpften Demokratie.

Diesen Balanceakt zwischen Freiheit und Einschränkungen gilt es nun klug und besonnen aufrechtzuerhalten, damit wir unser Gesundheitssystem nicht an die Belastungsgrenze oder gar darüber hinaus bringen. Wer jetzt denkt, dass sofort wieder die Normalität wie vor der Corona-Pandemie einkehren kann, der irrt gewaltig! Wenn wir nun zu schnell öffnen, – wie es einige fordern – dann waren alle Anstrengungen und Einschnitte der letzten Wochen völlig vergeblich.

Mit der Regierungserklärung unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil unter dem Titel „Bis hierhin erfolgreich – Niedersachsens Weg durch die Corona-Krise“ wird die aktuelle Entwicklung der Pandemie das zentrale Thema dieses Sonderplenarabschnitts werden.

Wir kehren mit den seit Anfang der Woche gelockerten Maßnahmen nun ganz langsam zum Alltag zurück. Doch wie wird unser Alltag nach der überstandenen Pandemie aussehen? Achten wir mehr auf unsere Mitmenschen, agieren wir weiterhin so solidarisch und bieten z.B. nachbarschaftliche Hilfen an? Ich bin guter Hoffnung, dass wir als Gemeinschaft gestärkt aus dieser Krise hervorgehen.